Dein Suchergebnis zum Thema: Bundestag

BMUV: Erster Bericht der Bundesregierung zur Evaluierung des Gesetzes zum Schutz gegen Fluglärm (Fluglärmgesetz) | Download

https://www.bmuv.de/download/erster-bericht-der-bundesregierung-zur-evaluierung-des-gesetzes-zum-schutz-gegen-fluglaerm-fluglaermgesetz

Der erste Bericht zur Evaluierung des Fluglärmgesetzes wurde vom Kabinett beschlossen. Unter anderem werden Empfehlungen für besseren Lärmschutz rund um Flughäfen ausgesprochen und dargestellt, inwieweit das Gesetz umgesetzt wird.
Der Bericht wurde dem Deutschen Bundestag zur Beratung

BMUV: Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetz-zur-beschleunigung-der-rueckholung-radioaktiver-abfaelle-und-der-stilllegung-der-schachtanlage-asse-ii

Ziel des Gesetzes ist es, die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II als Vorzugsoption im Hinblick auf die sichere Stilllegung festzuschreiben.
Februar 2013 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes