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BMUV: Gesetz zur Beschleunigung der Rückholung radioaktiver Abfälle und der Stilllegung der Schachtanlage Asse II | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/gesetz-zur-beschleunigung-der-rueckholung-radioaktiver-abfaelle-und-der-stilllegung-der-schachtanlage-asse-ii

Ziel des Gesetzes ist es, die Rückholung der radioaktiven Abfälle aus der Asse II als Vorzugsoption im Hinblick auf die sichere Stilllegung festzuschreiben.
Februar 2013 vom Bundestag verabschiedeten Gesetzes

BMUV: Aktualisierte Verordnung zur Änderung der Vorschriften über elektromagnetische Felder und das telekommunikationsrechtliche Nachweisverfahren | Gesetze und Verordnungen

https://www.bmuv.de/gesetz/aktualisierte-verordnung-zur-aenderung-der-vorschriften-ueber-elektromagnetische-felder-und-das-telekommunikationsrechtliche-nachweisverfahren

Mit der Novelle wird zum einen der Anwendungsbereich der Verordnung auf alle Frequenzbereiche erweitert. Erfasst wird damit auch die sich entwickelnde Technologie der Hochspannungsgleichstromübertragung.
Die Verordnung wird nun dem Deutschen Bundestag und