hat den Weg für die Pläne der Bundesregierung zur Beschleunigung
Telekommunikationsnovelle Die von der Bundesregierung beabsichtigte Beschleunigung
Lesung den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Beschleunigung
Allerdings sei die Beschleunigung der Gerichtsverfahren
Koalitionsfraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zur „Beschleunigung
Lesung Artikel Beschleunigung der Asylgerichtsverfahren
Die von der Bundesregierung beabsichtigte Beschleunigung
Telekommunikationsnovelle Die von der Bundesregierung beabsichtigte Beschleunigung
Die bisherigen Bemühungen zur Beschleunigung des Bautempos
Bauland reicht nicht aus Die bisherigen Bemühungen zur Beschleunigung
Gute Noten für das geplante Chancen-Aufenthaltsrecht und klare Ablehnung des Vorhabens haben sich bei einer Sachverständigen-Anhörung am Montag, 28. November 2022, im Ausschuss für Inneres und Heimat unter der Leitung von Prof. Lars Castellucci (SPD) gegenüber gestanden. Bewertet wurde der von de…
ebenso wie weitere prozessuale Änderungen zu einer Beschleunigung
Die Bundesregierung will das Raumordnungsgesetz novellieren. Einen entsprechenden Gesetzentwurf zur „Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften“ (20/4823) hat der Bundestag am Donnerstag, 15. Dezember 2022, in erster Lesung beraten. Im Anschluss an die Debatte wurde der Entwurf an…
Außerdem geht es um die Beschleunigung der Verfahren
Wegen der gescheiterten Pkw-Maut steht Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) seit Monaten im Kreuzfeuer der Kritik. In der Regierungsbefragung des Bundestages am Mittwoch, 3. März 2021, musste sich der Minister auch unangenehmen Fragen der Abgeordneten zu anderen Großprojekten seines Resso…
SPD fragt nach Beschleunigung von Infrastrukturprojekten
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf „zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR)“ (19/28170) eingebracht, der am Donnerstag, 15. April 2021, erstmals beraten wurde. Der Entwurf wurde im Anschluss an die halbstündige Debatte zur weiteren Beratung an den federführenden Innenau…
Der Nutzen für die Betroffenen liege in einer Beschleunigung
Der Bundestag hat am Mittwoch, 9. Juni 2021, den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Weiterentwicklung des Ausländerzentralregisters (AZR)“ (19/28170) in der vom Innenausschuss geänderten Fassung (19/29820) angenommen. Zur Abstimmung lag auch ein Bericht des Haushaltsausschusses gemäß Paragraf…
Der Nutzen für die Betroffenen liege in einer Beschleunigung
